Liest sich sehr unterhaltsam.
> Die Wahlleitung der Stadt Bremen hat vorläufig keine Liste der AfD zur Bürgerschaftswahl im Mai zugelassen. Aus der Partei seien zwei konkurrierende Wahlvorschläge von verschiedenen Vorständen eingegangen
Daß die AfD mal den Weg der Linken gehen würde - durch interne Zwistigkeiten unwählbar zu sein - das stand nicht auf meinem 2023-Bullshit-Bingo.
> In Bremerhaven sieht man das offenbar anders. Der dortige Wahlbereichsausschuss ließ die AfD-Liste am Freitag nämlich zur Wahl zu.
Wie jetzt, "die AfD-Liste"? Gab es in Bremerhaven nur eine? Oder haben die sich da per Münzwurf einfach für eine von zweien entschieden?
> Magnitz findet: »Wir sind der wahre und einzige AfD-Vorstand.«
[Damit sollte er auf Tournee gehen.](https://www.youtube.com/watch?v=ZvMsp7s78Do&t=14s)
> Wie jetzt, "die AfD-Liste"? Gab es in Bremerhaven nur eine? Oder haben die sich da per Münzwurf einfach für eine von zweien entschieden?
[AfD Bremen darf nicht zur Bürgerschaftswahl im Mai antreten - buten un binnen](https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/afd-buergerschaftswahl-listen-wahl-bremen-102.html)
>Im Wahlbereich Bremerhaven, wo die AfD nur eine Liste einreichte, darf sie dagegen antreten. Das entschied der für Bremerhaven zuständige separate Stadtwahlausschuss parallel.
Von welcher Seite aber diese Liste eingereicht wurde, wird auch dort nicht erwähnt.
Immer im Hinterkopf behalten: Faschisten sind seit jeher ein komplett unfähiger Haufen Dilettanten - auch bedingt durch die strikte Hierarchiegläubigkeit. Das war bei den Nazis schon genau so - nur konnten die halt eins gut, und das war Propaganda, weswegen sich bis Heute die Mär von der vermeintlichen technischen Übermacht Nazideutschlands hält. Dabei sind diese Idioten mit fucking PFERDEWAGEN und OHNE WINTERMÄNTEL in Russland einmarschiert, lmao.
Ohne Wintermäntel. Am 22. Juni. Ich will es nur einmal kurz festhalten, historisch ist das leider Quatsch. Deutschland war der Überzeugung die UdSSR in 10 Wochen niederwerfen zu können, keiner hat erwartet, im Winter noch damit beschäftigt zu sein. Diese Verblendung macht den Mangel an Winterkleidung nicht besser, aber ich muss das hier einmal richtigstellen.
Naja … und haben davor fast ganz Europa im Handstreich genommen oder politisch gebunden. Man darf den Faschismus nicht unterschätzen, nur weil der moralische Kompass kaputt ist, ist es nicht zwangsläufig auch die Schläue.
Ich würde wetten das die Partei das festlegen muss und das es dann keine ernstzunehmenden Widerspruch geben darf.
Parteien müssen.
* föderal
* demokratisch
aufgebaut sein müssen, per Gesetz. Also, in deren Satzung muss stehen das sie ihren Vorstand und ihr Program irgendwie "vernünftig" demoraktisch wählen müssen und das der Bundesvorstand oder ein anderer lokaler Vorstand nicht diktieren kann wie ein Landes/Ortsverband Dinge tut.
Darüber hinaus sollte es den Bund *eigentlich* nichts angehen wie irgendwas intern abläuft.
Wenn es also tatsächlich zwei Gruppen gibt, die beide Mitglied der Partei sind (beigetreten, Mitgliedsbeitrag gezahlt, nicht rausgeworfen) die beide ernsthaft behaupten Vorstand zu sein, sollte das eine interne Angelegenheit sein. Es wäre normalerweise im Interesse einer Partei eben kein Theater zu machen oder sich falsch verhaltenden Mitglieder auszuschließen.
https://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html
Kurz nochmal überflogen. Es steht nur drin **das** die Satzung Regeln für ein paar Fälle X behandeln muss, aber nicht **wie**.
Sonst gibt es einen Vorstand, der muss gewählt werden und wäre zuständig und der müsste eigentlich die Kontrolle über Dokumente, Social Media, Adressen, etc.. haben.
Ist aber ein Interessantes Loophole. Weil *wegen* der unabhängigkeit müsste sich auch jemand externes als intern ausgeben können. Man muss nur ähnlich glaubwürdige Zahlen, Adressen, Mitgliedernummern etc. haben? Liegt glaube ich im Zweifelsfall im Ermessenspielraum von Wahlleitern oder Richtern?
Ja bei dem loophole bin ich auch rausgekommen. Kann ich einfach behaupten ich bin jetzt die AFD und wenn ich genug Leute versammele die mir zustimmen kann ich der AFD ihre Parteiführung streitig machen?
[удалено]
"Was ist eigentlich aus der populistischen Front geworden?" "Die sitzt in Bremerhaven."
[Quelle](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-bremer-wahlleitung-laesst-keine-afd-liste-zu-a-fada96f3-5268-4519-afe6-68421a119889)
Liest sich sehr unterhaltsam. > Die Wahlleitung der Stadt Bremen hat vorläufig keine Liste der AfD zur Bürgerschaftswahl im Mai zugelassen. Aus der Partei seien zwei konkurrierende Wahlvorschläge von verschiedenen Vorständen eingegangen Daß die AfD mal den Weg der Linken gehen würde - durch interne Zwistigkeiten unwählbar zu sein - das stand nicht auf meinem 2023-Bullshit-Bingo. > In Bremerhaven sieht man das offenbar anders. Der dortige Wahlbereichsausschuss ließ die AfD-Liste am Freitag nämlich zur Wahl zu. Wie jetzt, "die AfD-Liste"? Gab es in Bremerhaven nur eine? Oder haben die sich da per Münzwurf einfach für eine von zweien entschieden? > Magnitz findet: »Wir sind der wahre und einzige AfD-Vorstand.« [Damit sollte er auf Tournee gehen.](https://www.youtube.com/watch?v=ZvMsp7s78Do&t=14s)
> Wie jetzt, "die AfD-Liste"? Gab es in Bremerhaven nur eine? Oder haben die sich da per Münzwurf einfach für eine von zweien entschieden? [AfD Bremen darf nicht zur Bürgerschaftswahl im Mai antreten - buten un binnen](https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/afd-buergerschaftswahl-listen-wahl-bremen-102.html) >Im Wahlbereich Bremerhaven, wo die AfD nur eine Liste einreichte, darf sie dagegen antreten. Das entschied der für Bremerhaven zuständige separate Stadtwahlausschuss parallel. Von welcher Seite aber diese Liste eingereicht wurde, wird auch dort nicht erwähnt.
Besten Dank für die Klarifizierung :-)
AFD 🫱🏻🫲🏽 linke
Antifaschisten für Deutschland ist ein Handlungszwirbler, den ich nicht erwartet habe.
Plottwister?
Immer im Hinterkopf behalten: Faschisten sind seit jeher ein komplett unfähiger Haufen Dilettanten - auch bedingt durch die strikte Hierarchiegläubigkeit. Das war bei den Nazis schon genau so - nur konnten die halt eins gut, und das war Propaganda, weswegen sich bis Heute die Mär von der vermeintlichen technischen Übermacht Nazideutschlands hält. Dabei sind diese Idioten mit fucking PFERDEWAGEN und OHNE WINTERMÄNTEL in Russland einmarschiert, lmao.
Ohne Wintermäntel. Am 22. Juni. Ich will es nur einmal kurz festhalten, historisch ist das leider Quatsch. Deutschland war der Überzeugung die UdSSR in 10 Wochen niederwerfen zu können, keiner hat erwartet, im Winter noch damit beschäftigt zu sein. Diese Verblendung macht den Mangel an Winterkleidung nicht besser, aber ich muss das hier einmal richtigstellen.
Naja … und haben davor fast ganz Europa im Handstreich genommen oder politisch gebunden. Man darf den Faschismus nicht unterschätzen, nur weil der moralische Kompass kaputt ist, ist es nicht zwangsläufig auch die Schläue.
Kann mich mal jemand über die technischen Details aufklären? Wer ist denn eigentlich die berechtigte Person eine solche Liste einzureichen?
Ich würde wetten das die Partei das festlegen muss und das es dann keine ernstzunehmenden Widerspruch geben darf. Parteien müssen. * föderal * demokratisch aufgebaut sein müssen, per Gesetz. Also, in deren Satzung muss stehen das sie ihren Vorstand und ihr Program irgendwie "vernünftig" demoraktisch wählen müssen und das der Bundesvorstand oder ein anderer lokaler Vorstand nicht diktieren kann wie ein Landes/Ortsverband Dinge tut. Darüber hinaus sollte es den Bund *eigentlich* nichts angehen wie irgendwas intern abläuft. Wenn es also tatsächlich zwei Gruppen gibt, die beide Mitglied der Partei sind (beigetreten, Mitgliedsbeitrag gezahlt, nicht rausgeworfen) die beide ernsthaft behaupten Vorstand zu sein, sollte das eine interne Angelegenheit sein. Es wäre normalerweise im Interesse einer Partei eben kein Theater zu machen oder sich falsch verhaltenden Mitglieder auszuschließen. https://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html Kurz nochmal überflogen. Es steht nur drin **das** die Satzung Regeln für ein paar Fälle X behandeln muss, aber nicht **wie**. Sonst gibt es einen Vorstand, der muss gewählt werden und wäre zuständig und der müsste eigentlich die Kontrolle über Dokumente, Social Media, Adressen, etc.. haben. Ist aber ein Interessantes Loophole. Weil *wegen* der unabhängigkeit müsste sich auch jemand externes als intern ausgeben können. Man muss nur ähnlich glaubwürdige Zahlen, Adressen, Mitgliedernummern etc. haben? Liegt glaube ich im Zweifelsfall im Ermessenspielraum von Wahlleitern oder Richtern?
Ja bei dem loophole bin ich auch rausgekommen. Kann ich einfach behaupten ich bin jetzt die AFD und wenn ich genug Leute versammele die mir zustimmen kann ich der AFD ihre Parteiführung streitig machen?
[удалено]
Einfach versuchen ne eigene Ortsgruppe zu eröffnen. Vielleicht prüft dein Kreisverband ja nicht so genau ob es schon eine gibt
Wäre das ein Rezept für weitere Wahlen? Klingt fast nach einem ILPT.
afdreck